Tschechisches Patent- und Markenamt

Basic information

Company name Tschechisches Patent- und Markenamt
Type Premium customer type
Category Trade Associations
 
 

Contact information

Phone +420 220 383 111
E-mail posta@upv.cz
URL www.upv.cz/de
Address
Street and number Antonína Čermáka 2a
City Prag
ZIP 160 68
Country Czech Republic

Company information

Description
Das Amt für gewerbliches Eigentum ist zentrales Organ der Staatsverwaltung der Tschechischen Republik zum Schutz gewerblichen Eigentums. An seiner Spitze steht der von der Regierung ernannte Vorsitzende.
 
Content

Die Geschichte des Amtes geht bis auf das Jahr 1919 zurück, als das Patentamt gegründet wurde. Das Amt ist vor allem ein Patent- und Markenamt. Zu seinen Hauptaufgaben gehören:

  • Es entscheidet im Rahmen eines Verwaltungsverfahren über den Schutz von Erfindungen, gewerblichen Mustern, Gebrauchsmustern, Topographien von Halbleitererzeugnissen. geschützten Marken, geographischen Kennzeichnungen und Ursprungskennzeichnungen und führt betreffende Register für diese Bereiche gewerblichen Eigentums.
  • Es erbringt seine Tätigkeit gemäss den Vorschriften über Patentvertreter.
  • Es erwirbt und verarbeitet die internationale Patentliteratur und macht sie zugänglich.
  • Es stellt sicher, dass die Verpflichtungen aus internationalen Verträgen auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums, denen die Tschechische Republik beigetreten ist, eingehalten werden
  • Es arbeitet mit anderen Organen der Staatsverwaltung bei der Durchsetzung gewerblicher Rechte zusammen.
  • Es arbeitet auf dem Gebiet gewerblichen Eigentums mit internationalen Organisationen und nationalen Ämtern in den einzelnen Staaten zusammen.

Das Schutzsystem für Rechte an Gegenständen des gewerblichen Eigentums gründet sich darauf, dass hierfür eine Äußerung (Entscheidung) eines Staatsorganes erforderlich ist. Dieses Staatsorgan ist das Amt für gewerbliches Eigentum. Rechte an Gegenständen des gewerblichen Eigentums werden in den vom Amt geführten, öffentlich zugänglichen Registern registriert, die im Amtsblatt veröffentlicht werden. 

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