Politik in Tschechien

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Zeman ein Jahr im Amt - Als Tiger gestartet, vorerst als Bettvorleger gelandet

Von Hans-Jörg Schmidt

Vor einem reichlichen halben Jahr schien die Demokratie in diesem Land ernsthaft ausgehebelt zu sein. Obwohl die bürgerlichen Parteien nach dem unrühmlichen Ende von Premier Petr Necas weiterhin über eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus verfügten, scherte sich Präsident Milos Zeman herzlich wenig darum und setzte eine eigene Regierung unter seinem Vertrauten Jiri Rusnok ein. Die Folge war ein Schock quer durch die politische Landschaft. Zeman stand auf dem vorläufigen Höhepunkt seiner Macht. 

Überraschend kam diese Entwicklung nicht. Kaum hatte Zeman die Stichwahl für das höchste Staatsamt mit teilweise fragwürdigen Methoden gegen seinen Widersacher Karel Schwarzenberg gewonnen, stellte er die damalige Regierung Necas in Frage. Sie müsse weg, weil sie die unbeliebteste Regierung in der Geschichte Tschechiens sei. Dass die Bürgerlichen sofort konterten, Zeman maße sich Befugnisse an, die ihm nicht zustünden, vermochte den Präsidenten nicht aufzuhalten. Er war sich sicher, dass er als erster direkt gewähltes Staatsoberhaupt automatisch größere Vollmachten habe als seine Vorgänger Havel und Klaus. Und im Grunde erfülle er ja auch nur das, was die unteren 10 Millionen Tschechen von ihm erwarteten, plauderte er etwas vorwitzig. Für die wolle er schließlich da sein, wie er noch am Abend seiner Wahl versprochen habe.

Mit der Ernennung der Regierung Rusnok ging freilich endlich auch ein Ruck durch die bürgerlichen Parteien und selbst durch die Sozialdemokraten, die ihn auf ihrem Parteitag in Ostrava(Mährisch-Ostrau) noch begeistert gefeiert hatten. Sie verweigerten der „Kumpel-Regierung“ Zemans das Vertrauen im Abgeordnetenhaus. Es entsprach der häufig verqueren Logik des Präsidenten, dass er das auch noch als persönlichen Pluspunkt zu verkaufen suchte – würden so doch vorzeitige Wahlen zum Abgeordnetenhaus möglich. 

Dass die „Experten-Regierung“ danach Monate fröhlich vor sich hin regieren durfte und dabei unter anderem massive Personalveränderungen vornahm, konnte man Zeman nicht so sehr anlasten. Das war vielmehr die Folge der in vielen Punkten seltsamen tschechischen Verfassung. 

Zeman versuchte, für seine eigene Partei mit den Mitgliedern des Rusnok-Kabinetts massiv Wahlwerbung zu machen, auch wenn er das immer wieder öffentlich bestritt. Dass er in der Zeit des Wahlkampfs ausgerechnet jene Regionen besuchte, in der seine Partei ihre Hochburgen hatte, sprach Bände. Umso ernüchterner waren die Ergebnisse der Wahlen für ihn. Die Wähler straften zwar in erster Linie die Bürgerlichen ab. Aber auch Zemans Spießgesellen holten sich eine schlimme Abfuhr beim Wähler. Seine eigene Partei, die „Zemanovci“, gibt es faktisch heute nicht mehr.

Als dann auch noch der innerparteiliche Putsch innerhalb der CSSD gegen Parteichef Sobotka misslang, organisiert von engen Freunden des Präsidenten, war das der bisher schwerste Schlag gegen Zemans Machtgelüste. Der Präsident vermochte nur noch zurückzurudern. Seine verbalen Angriffe gegen mehrere Kandidaten für Ministerämter in der neuen Regierung waren dann schon nur noch reine Rückzugsgefechte. Zeman hatte noch einmal die Lacher auf seiner Seite, als er Premier Sobotka bei der Ernennung der Regierung Schlamperei bei der Ausfertigung der Kandidatenliste vorhalten konnte. Doch das war es dann auch schon mit seiner Herrlichkeit. 

Vorerst zumindest. Die Regierung sollte sich freilich nicht einbilden, das müsse nun immer so sein. Vor allem Premier Sobotka steht unter Beobachtung. Zeman wird ihm auch künftig lustvoll jeden Fehler oder vermeintlichen Fehler genüsslich ankreiden. Dagegen scheint sich der Präsident mit Finanzminister Andrej Babis angefreundet zu haben. Nicht so sehr wegen der Spezialitäten aus Babis’ fleischverarbeitenden Betrieben, die er freilich nicht verschmäht. Bemerkenswert war vielmehr, wie am Ende gelassen Zeman mit dem Verdacht umgegangen ist, Babis habe vor 1989 mit dem kommunistischen Geheimdienst zusammengearbeitet. Hier hat Zeman offensichtlich erkannt, dass es keinen Sinn macht, den „eigentlichen“ Wahlsieger aus dem Politikbetrieb fernzuhalten.

Außenpolitisch hat Zeman in dem einen Jahr seiner Amtszeit nicht allzu viel auf die Reihe bekommen. Immerhin hat er bei seinem Besuch in Berlin der Verlockung widerstanden, Bemerkungen über die Sudetendeutschen zu wiederholen, wie sie ihm vor zehn Jahren und auch bei seinem Antrittsbesuch als Präsident in Österreich über die Lippen gekommen waren.

Ein gewisses Zeichen war das Hissen der EU-Fahne auf der Prager Burg. Mit seiner Rede vor dem Europaparlament in Straßburg blieb er allerdings hinter den Erwartungen zurück. Die Tschechen jedenfalls kannten sein Bonmot schon, dass ein Zimmer in seiner Chalupa auf der Böhmisch-Mährischen Hochebene nach dem Einschrauben einer EU-Sparlampe ausgesehen habe wie eine Leichenhalle.

Immerhin liegt Zeman außenpolitisch bislang meist auf einer Linie mit dem Premier und dem Außenminister. Das ist im Vergleich zu den Zeiten Havels und vor allem Klaus’ ja schon einmal ein Fortschritt. Dass er nicht viel von Sanktionen gegen Russland hält, weil die die Geschäfte Tschechiens beeinträchtigen könnten, sollte man ihm nicht vorwerfen. In Europa steht er damit nicht allein.


Landes Zeitung - Die Zeitung für den deutsch-tschechischen Dialog