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Kannibalen, Analphabeten und ein trauriger Präsident

Von Hans-Jörg Schmidt

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: das Land bekommt nach Wochen quälenden Wartens tatsächlich noch eine Regierung, die aus freien Wahlen hervor gegangen ist. Manche hatten vermutlich schon geglaubt, dass die illegitime „Regierung der Kumpel Zemans“ noch ein paar Jahre im Amt bleiben werde. Nichts da: Vergangene Woche hat Präsident Milos Zeman den Chef der Sozialdemokraten, Bohuslav Sobotka, zum Premier ernannt, die Minister sollen seinen Segen bis Ende des Monats bekommen. So jedenfalls hatte es Zeman in einem 40-minütigen Auftritt vor der Presse angekündigt, der nicht nur gewohnt selbstgefällig war, sondern im Grunde so überflüssig wie so manches in der bisherigen Amtszeit des Prager Burgherren. 

Immerhin können wir nun sicher sein, dass Dank der Aufmerksamkeit des Präsidenten unter den potentiellen Ministern keine Kannibalen und keine Analphabeten sein werden. Das wäre ihm bei der eingehenden Prüfung der Protagonisten nicht entgangen. Natürlich hatte er an fast allen Kandidaten für die Ministerämter etwas herumzumäkeln. Der eine hat keine Unbedenklichkeitsbestätigung, der andere kein Lustrationspapier, der nächste hat von seinem künftigen Ressort keine blasse Ahnung, einer werde womöglich kaum Zeit zum Regieren finden, weil er im Mai für das Europaparlament kandidieren könnte, einer sei auf wundersame Weise zu seinem Diplom gekommen, usw. Zu seinem Bedauern, so Zeman, habe ihm Sobotka gesagt, dass seine Personalreserven ausgeschöpft seien. Es werde also wohl keine andere Regierung geben. Wie der Chef eines Reisebüros in einem alten jüdischen Witz für einen um seine Sicherheit besorgten potentiellen Reisenden auch keinen anderen Globus zur Verfügung hatte. Ein trauriger Witz. Das ist eine Seltenheit unter den Witzen, die Zeman ebenso ungefragt wie gern und pausenlos erzählt.

Und Trauer trägt wohl auch Zeman, weil er an der Ernennung der neuen Regierung nicht vorbei kommt und damit seine vermutlich beste Zeit dem Ende entgegen geht. Die Zeit, da seine Leute in der „Expertenregierung“ von Jiri Rusnok alle Wünsche des Präsidenten erfüllten. Beispielsweise Leute aus Dankbarkeit mit feinen Posten versorgten, so genannten Trafiken, gegen die Zeman sonst so gerne wettert. Erinnert sei hier an die neue Botschafterin in der Slowakei, die frühere First Lady, Livia Klausova. Mit der Regierung Sobotka wird das Leben für den Präsidenten weniger angenehm werden. Denn eines hat Zeman in dem Jahr seines Amtierens nicht hinbekommen: die Umwandlung der tschechischen parlamentarischen Demokratie in eine Staatsform, in der in erster Linie der Präsident über das Wohl und Wehe des Landes entscheidet. Auch wenn Zeman vor der Presse noch einmal betonte, dass er der erste direkt gewählte Präsident sei. Mehr Befugnisse hat ihm das nicht eingetragen. Auch wenn er immer wieder den Eindruck vermitteln möchte, dass ihm mehr zustehen. Und mitunter ließ er das auch in seinem Auftritt vor der Presse aufblitzen. Etwa, als er es für eine gute Idee hielt, dass Minister aus der Rusnok-Regierung irgendwie noch bei der neuen Regierung mitmischen sollten, hätten sie doch tolle Arbeit geleistet. Daraus wird aber wohl nichts werden. Zeman hat zwar angekündigt, sich von jedem einzelnen potentiellen Ministern noch persönlich ihre künftige Arbeitsweise erklären lassen zu wollen. Und er bezeichnete die Zeit bis zur Ernennung der Ressortschefs als eine Zeit für noch mögliche personelle Änderungen. Aber das ist lediglich ein Wetterleuchten der schwindenden Macht des Staatsoberhauptes. 

Es ist der Einigkeit der künftigen Koalitionspartner zu danken, dass Zemans Bäume nicht in den Himmel wachsen. Alle drei Partner hatten deutlich gemacht, dass sie von ihren Personalvorschlägen nicht abzurücken bereit seien. Der Ton zwischen Ministern und dem Präsidenten wird künftig kaum herzlicher werden, sondern geschäftsmäßig bleiben. Zeman wird das am Ende verschmerzen. Dazu ist er zu sehr Politprofi. Was nicht heißt, dass es nicht immer wieder auch Reibereien zwischen der Burg und der Straka-Akademie, dem Sitz der Regierung, geben wird. Gespannt sein darf man vor allem, wie sich Zeman mit dem ambitionierten künftigen Außenminister Lubomir Zaoralek engagieren wird, der nicht eben zu seinen dicksten Freunden zählt. Für das Ansehen des Landes kann es nur gut sein, wenn sich endlich ein Außenminister findet, der sich nicht ständig von der Burg in seine Geschäfte reinreden lässt.



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