ManSprichtDeutsch.cz - Politik

ManSprichtDeutsch.cz ist ein deutschsprachiges Informations- und Nachrichten Portal, das über aktuelle Themen aus PolitikWirtschaftSport und Kultur in Prag und Tschechien berichtet. Unsere Aufgabe ist es für Sie all die Informationen und Nachrichten zu sammeln und Ihnen auf einer Plattform anzubieten.

„Prags Donald Trump“, Milos Zeman, macht es noch einmal

Von Hans-Jörg Schmidt

Reichlich Sonderbusverkehr steht Tschechiens Straßen und Autobahnen am Donnerstag bevor: Präsident Zeman lädt um die tausend seiner engsten Fans landesweit auf die Prager Burg. Die werden Grund zum Jubeln bekommen, nicht nur, weil es den Jahrestag seiner Amtseinführung zu feiern gibt.


Foto: hrad.cz

„Er macht es noch einmal“, pfeifen es die Spatzen schon seit geraumer Zeit von den Dächern nicht nur Prags. Spätestens seit einer Beratung Zemans mit seinen wichtigsten Mitarbeitern vor Monatsfrist war das klar. Die drängten ihren Chef schon aus reinem Eigeninteresse, ein zweites Mal für das höchste Amt im Staat zu kandidieren. Quasi als lukrative „Arbeitsbeschaffungsmaßnahme“ für sich selbst.

Zeman selbst holte sich vorher das Einverständnis seiner Ärzte ein. Sein Gesundheitszustand wäre das einzige Hindernis gewesen, weitere fünf Jahre das Land von hoch oben über der bleiern durch Prag fließenden Moldau zu beherrschen. Zeman hat Zucker, leidet unter einer Nervenerkrankung in einem Bein, die ihn zwingt, am Stock zu gehen, raucht Kette und ist Wein und Schnaps zu jeder Tageszeit keineswegs abhold. Als die Mediziner grünes Licht gaben, war die Sache für den Präsidenten klar. Seine politischen Chancen auf die neuerliche Thronbesteigung, das weiß er selbst, stehen bestens.

Eigentlich wollte Zeman seinen Entschluss erst am Freitag auf einer Pressekonferenz verkünden. Doch dann entschied er sich um: „Meine Anhänger haben es verdient, als erste meine Entscheidung zu vernehmen.“

Diese Fans des Präsidenten waren schon bei seiner Amtseinführung die einzig zugelassenen Jubler auf dem Innenhof des Hradschin. Gegner des neuen Burgherrn namentlich aus dem aufgeklärt-bürgerlichen Prag, die in der Nähe protestierten, wurden von ihnen mit Hohn und Spott bedacht. Derlei Auswahl an Menschen wäre bei seinem Vorvorgänger im Amt, Vaclav Havel, undenkbar gewesen. Hinter dem ersten nichtkommunistischen Burgherrn seit Jahrzehnten stand 1989  nahezu ein ganzes Volk. Doch bei Zeman ist vieles anders.

Der einstige Reformkommunist, der dem Land auch schon als erster sozialdemokratischer Regierungschef gedient hatte, wollte in seiner Präsidentschaft seine Anhänger und Gegner zusammenführen und ein Präsident für die „unteren zehn Millionen Tschechen“ sein. Da es nur zehn Millionen Tschechen gibt, ging es ihm um alle seiner Landeskinder. Mit diesem Vorhaben ist er zwar gründlich gescheitert; Tschechien war seit der „Wende“ nie so gespalten. Aber trotzdem hat er sein Land im Griff.

Und das, obwohl seine von der Verfassung her garantierten Vollmachten kaum größer sind als die eines Grüß-Augusts. Doch tschechoslowakische wie tschechische Präsidenten genießen allein wegen ihres Amtes eine besondere moralische Autorität. Der amtierende Präsident trat zudem sein Amt mit der festen Überzeugung an, dass er ganz anderes Gewicht genießen müsse als seine Vorgänger Havel und Vaclav Klaus. Schließlich sei er direkt vom Volk gewählt worden und damit automatisch „irgendwie mächtiger“.

Und so handelte Zeman von Beginn an auch. Er entließ leichter Hand eine ungeliebte bürgerliche Regierung und ersetzte die durch ein Beamtenkabinett mit ihm nahestehenden Politkern, bis sich das Parlament aus Protest selbst auflöste und so Neuwahlen erzwang. Als der Sieger der Wahlen, der Sozialdemokrat Bohuslav Sobotka Zeman nicht passte, versuchte der mit alten Freunden aus seiner sozialdemokratischen Zeit gegen Sobotka zu putschen, was ihm misslang.

Hernach freundete er sich mehr und mehr mit Vizepremier und Finanzminister Andrej Babis an, dem zweitreichsten tschechischen Unternehmer, der auch in Deutschland im Lebensmittel- und Düngemittelsektor aktiv ist. Und das nicht nur, weil der bei seinen Besuchen auf der Prager Burg immer einen Korb mit leckeren Erzeugnissen seiner Fleisch- und Wurstproduzenten sowie einem Fläschchen Slivovice dabei hatte. Babis versteht etwas von Wirtschaft, was Zeman imponiert. Er selbst legte in den ersten vier Jahren seiner Amtszeit größten Wert auf beste Wirtschaftskontakte vor allem nach Russland und China. Grund genug für ihn, gegenüber Peking in Sachen Menschenrechte tief zu schweigen und in der EU für die schnellstmögliche Aufhebung der Sanktionen gegen Putin zu werben. Eine „Lex Babis“ des Parlaments gegen die Verquickung von politischer und wirtschaftlicher Macht des Vizepremiers brachte Zeman unlängst mit seinem Veto zu Fall. Die Causa liegt jetzt beim Verfassungsgericht. Der Dollarmilliardär Babis hat Umfragen zufolge beste Chancen, nach den Parlamentswahlen in diesem Herbst Premier zu werden. Beide, Zeman und Babis, in den höchsten Funktionen würden nach eigener Einschätzung ein - tschechisch gesagt - „Prima-Kollektiv“ abgeben. In Tschechien legt man Wert auf den „menschlichen Faktor“ - die „Chemie“. Und die stimmt zwischen beiden.

Wie Zeman innenpolitisch ohnehin unschlagbar erscheint. Wichtigstes Pfund ist hier seine strikte Ablehnung von Flüchtlingen, in denen er per se Terroristen sieht, die er „selbst mit der Waffe in der Hand an der Grenze“ aufhalten würde. Dafür liebt ihn eine große Mehrheit der Tschechen, die höchst verwundert via Fernsehen nach Deutschland blickt, das nach ihrer Meinung Europa aberwitzig den Muselmanen „ausliefert“, die generell nichts in Europa verloren hätten. Wer anders denkt, wird von Zemans unteren Chargen als die „Kaffeehaus-Clique“ abqualifiziert, wie sie die „Gutmenschen“ oder die „Prager Elite“, namentlich in der Hauptstadt beheimatet, nennen. Herausragend agiert in diesem Sinne sein Pressesprecher, der seine eigene Missmutigkeit und die seines Herrn täglich via Twitter nach dem Vorbild von der anderen Seite des Großen Teiches kurz und knapp erklärt.

Womit wir bei US-Präsident Donald Trump und bei der Außenpolitik wären. Anders als die Parlamentswahlen im diesem Herbst werden die tschechischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr über die Außenpolitik gewonnen. Sollten vorher wegen der Flüchtlingsfrage Marine Le Pen und Geert Wilders in Frankreich und den Niederlanden die Wahlen gewinnen und Angela Merkel die Bundestagswahlen in Deutschland verlieren, könnte sich Zeman als jemand darstellen, der schon immer „auf der richtigen Seite“ stand. Gehen die genannten Wahlen anders aus, könnte er sich als bester Verteidiger seines Landes gegen den Flüchtlingswahn anderswo in Europa präsentieren. Die erforderlichen Stimmen wären ihm also so und so sicher.

Die allergrößte Wahlkampfhilfe wäre für Zeman ein durchaus möglicher Empfang im Weißen Haus in Washington noch in diesem Jahr. Tschechiens Präsident schrieb schon in seinem euphorischen Glückwunschtelegramm an seinen US-Kollegen, dass er hin und weg sei, weil er in seinem Land der „tschechische Trump“ genannt werde. Unlängst lobte Zeman auf einem Bürgerforum in der Pilsner Region vor 500 Zuhörerern Trump über die Maßen für seinen Kampf gegen die US-Medien und nannte den US-Kollegen „einen Burschen, der - wie man so sagt - Eier hat“. So etwas gefällt den meisten  Tschechen. Und genau mit solchen „Bonmots“ steigert Zeman seine Chancen für eine zweite Amtszeit ins Unendliche.


ManSprichtDeutsch.cz, Prag 07.03.2017